4. Palliativtag – Palliativnetz Ostschweiz, Donnerstag, 22. November 2007 in Wil, Stadtsaal

Entscheidfindung aus Sicht der Politikerin

«Die da oben machen ja doch, was sie wollen.» So lautet eine häufige Erklärung, warum eine Person nicht wählen oder abstimmen geht. Oder man ist schlicht frustriert und glaubt, «ja doch nichts machen zu können». Doch wie fern ist die Politik tatsächlich von unserer beruflichen Wirklichkeit? Und was können wir tun, um nicht nur die Distanz zwischen dem Krankenbett im Spital oder Heim und dem Rednerpult im Parlament zu vermindern, sondern um auch Einfluss auf die laufenden Geschäfte zu nehmen? Denn im politischen Prozess geht es fast immer auch um Geld. Und wenn wir für unser Anliegen, für die Palliative Care, mehr Betten, mehr Stützpunkte, das Angebot einer flächendeckenden Versorgung und damit mehr Geld brauchen, müssen wir auch wissen, wie wir uns in den Prozess einschalten können.

In meinem Referat will ich vor allem Mut machen, sich auf den politischen Prozess einzulassen und sich einzuschalten. In welchem Mass man dies macht, ist natürlich eine individuelle Entscheidung. Aber dass es ohne politisches Engagement geht, ist Wunschdenken. Denn wenn wir nicht unser Stück vom Kuchen holen, sind es andere. Zwar hat die Konjunktur wieder zu etwas Entspannung geführt. Doch der Kostendruck lastet weiterhin schwer auf dem Gesundheitswesen.

Wer sich ins Geschehen einschalten will, muss zwei Voraussetzungen erfüllen. Zum einen braucht es das Fachwissen für die Sache, die man vertreten will. Diese Basis haben die meisten von uns, oder wir können das Know-how bei den Berufsverbänden, bei Interessenverbänden wie dem Palliativ Netz Ostschweiz, bei der «Schweizerischen Gesellschaft für Palliative Medizin, Pflege und Begleitung» oder an Veranstaltungen wie der heutigen abholen. Mindestens so wichtig ist aber, zu verstehen, wie die politischen Prozesse ablaufen. Denn viele dieser Verfahren sind sehr langwierig. Entsprechend früh muss man sich mit seinen Forderungen einklinken.

Wie nun erfahren Verbündete, die der Palliative Care zu mehr Ansehen und damit auch Budget verhelfen wollen, wo welche Entscheidungen anstehen und wer in welchem Amt für den Bereich zuständig ist? Ganz einfach, machen wir uns schlau. Dank Internet sind praktisch alle relevanten Texte, Medienmitteilungen und Planungsberichte online verfügbar. Wird man nicht fündig, lohnt sich ein Mail oder ein Telefonanruf. Dabei sind Sie nicht zwingend in der Rolle der Bittstellerin: Immerhin arbeitet die Behörde, von der Sie eine Information wünschen, auch dank Ihren Steuern. Vielleicht ist es gewöhnungsbedürftig, aber die kantonale oder die Bundesverwaltung ist für die Bürgerinnen und Bürger da, nicht umgekehrt. Die Erfahrung zeigt übrigens, dass die zuständigen Staatsangestellten auch durchaus hilfsbereit sind.

Eine wichtige Voraussetzung für erfolgreiches politisches Agieren ist, den grundsätzlichen Ablauf zu kennen, wie politische Geschäfte vorbereitet, behandelt, allenfalls zur Beurteilung vor das Volk und dann zur Ausführung gebracht werden. Von der Exekutive, also von Bundes-, Regierungs- oder Gemeinderat, werden in der Regel nur Vorlagen unterbreitet, die in Parlament und beim Stimmvolk für mehrheitsfähig gelten. Neue Anliegen oder solche von Minderheiten, wie es die Vertreterinnen und Vertreter einer Stärkung der Palliative Care leider noch sind, haben es deshalb naturgemäss schwer, von der Regierung von sich aus aufgenommen zu werden. Häufig geht also der Weg über die Parlamente. Es gilt somit, Parlamentarierinnen oder Parlamentarier zu finden, die sich für unsere Sache interessieren und einen Vorschlag einspeisen könnten. Selbst wenn Sie die dafür zuständige Kommission begeistern können, ist noch lange nicht gesagt, dass Ihr Anliegen zum Gesetz wird. Das Zweikammersystem mit National- und Ständerat sorgt zwar für eine ausgewogene Entscheidfindung. Andererseits ist der Zeitbedarf weit grösser als in einem Einkammersystem. Das bedeutet, man muss sich in Geduld üben, zum andern aber immer am Ball sein und mit Briefen, Informationen und anderer Lobbyarbeit parat stehen, wenn das Geschäft eine nächste Hürde nehmen soll. Je nach Vorlage droht dann die Volksabstimmung, die erneut eine grosse Hürde sein kann. Doch was heisst droht: Ein Referendum kann auch unsere Chance sein. Wenn ein aus unserer Sicht verkehrtes Projekt zur Abstimmung kommt, kann dies der Anlass für eine politische Mobilisierung sein. Ein Beispiel dafür ist die Herzklinik St.Gallen. Hier war eine Grossinvestition in die Spitzenmedizin geplant – und das 100 Bahnminuten neben Zürich. Hier gelang es 1995 mit guten Argumenten, das Millionenvorhaben zu kippen. Diese Abstimmung war wichtig, nicht nur wegen des hohen Betrags, der in Hightech-Medizin statt zum Beispiel in die Palliative Care investiert worden wäre. Eine andere Frage ist notabene, ob das Geld tatsächlich der Palliative Care zugute kam. Ehrlich gesagt: Ich bezweifle es.

Doch obacht: Das Thema ist noch nicht vom Tisch. Bereits liebäugelt die St.Galler Kantonsregierung damit, ein neues Herzchirurgieprojekt ausarbeiten zu lassen. Es ist deshalb wichtig, auch nach einer erfolgreichen Kampagne an einem Thema dran zu bleiben.

Lobbying hat zwar einen anrüchigen Beigeschmack, doch ohne geht es nicht. In unserem Fall wichtig ist ein breites Beziehungsnetz zu Parlamentarierinnen und Parlamentariern, und zwar der verschiedensten Couleur, links und rechts, aus Stadt und Land. Denn nur so können wir auf mehrheitsfähige Vorstösse hoffen. Einzelne Parlamentarier können nach Wahlen schnell von der Bildfläche verschwinden – und plötzlich stehen wir ohne Ansprechpartner da. Besser ist es also, die Allianzen breit zu schmieden.

Ein kleiner Exkurs noch zum Selbstbewusstsein. Andere Interessengruppen haben keinerlei Hemmung, im politischen Zirkus für ihre Anliegen zu weibeln. Wir sollten dies für einmal gleich machen, besonders die Pflegenden unter uns können dabei von anderen Berufsgruppen noch viel lernen. Apropos Selbstbewusstsein: Letzte Woche wurde ich in die TV-Sendung «Arena» eingeladen, zum Thema Sterbehilfe mitzudiskutieren. Ich hatte mich nicht aufgedrängt. Ursache des Kontakts war ein Mail von mir, in dem ich darauf hingewiesen hatte, dass die Pflegenden in der Diskussion um Sterbehilfe notorisch ignoriert werden: Ärzte, Sterbehelfer, Politiker, Juristen, sie alle kommen zu Wort. Nur jene Personen, die am meisten Umgang mit Patientinnen und Patienten haben, jene also, die am nächsten dran sind und viele Entscheide vorspuren, sind kaum je gefragt. Diese Blindheit der Medien zeigt, dass unser Berufsstand noch immer zu wenig präsent ist. Natürlich können wir das nicht von heute auf morgen ändern. Aber jedes Engagement, jede Stellungnahme verändert unsere Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Und wenn wir stärker wahrgenommen werden, wird es auch leichter sein, unsere Anliegen in der politischen Mühle einzubringen.

Wenn Sie in Palliative Care sattelfest sind und wissen, was politisch ansteht, geht es in die nächste Runde: Wie bringen Sie Ihr Anliegen der entscheidenden Kantonsrätin, dem Amtsleiter oder dem Gesundheitspolitiker auf Bundesebene zu Gehör? Aussenstehende stellen sich den Gesetzgebungsbetrieb oft wie eine abgeschottete Welt vor. Natürlich haben Parlamentarierinnen und Parlamentarier ein übervolles Pflichtenheft und eine überquellende Agenda. Aber die eigenen Wählerinnen und Wähler will man ja nicht einfach abblitzen lassen. Normalerweise werden Mails durchaus beantwortet, die Bitte um ein kurzes Treffen wird kaum abgelehnt, auch wenn es nicht am übernächsten Tag möglich ist. Solche persönliche Kontakte sind umso wichtiger, als die Palliative Care weiterhin auf Unterstützung auch auf dem nationalen Parkett angewiesen ist. Immerhin, bereits wurden parlamentarische Vorstösse, die eine Stärkung der Palliative Care fordern, an den Bundesrat überwiesen. Doch bis zur ausgearbeiteten Vorlage wird es noch Jahre dauern, und auch dann droht womöglich Gefahr von einem Parlament, das mehrheitlich zwar nicht «pflegefeindlich» ist, aber dem Thema mit Distanz und Ignoranz gegenübersteht.

Denn es ist eine Tatsache, dass unsere Anliegen heute den meisten Politikerinnen und Politikern noch fremd sind. Es ist oft nicht böser Wille, der dazu führt, dass die Anliegen und Forderungen der Palliativen Care vergessen gehen. Es ist schon so, dass die Krankenkassen und die Pharmalobby mit ungleich längeren Spiessen im Räderwerk der Macht sitzen und für ihre Kuchenstücke kämpfen. Es steht viel Geld zur Verfügung, um noch mehr Geld in die Kanäle der jeweiligen Interessengruppe zu leiten. Das ist an sich nichts Ungehöriges, so funktioniert die Politik.

Doch was hat die Politik denn mit uns hier überhaupt zu tun? Sehr viel: Tagtäglich können Sie feststellen, dass die politischen Rahmenbedingungen unseren Pflege- und Betreuungsalltag prägen. So etwa, wenn Stellenpläne nicht entsprechend der Arbeitsintensität angehoben werden. Eine andere Frage, die wir heute umfassend diskutieren, ist der Entscheid, ob es an einer Gesundheitseinrichtung Betten für die Palliative Care gibt oder nicht.

Politik hat auch mit der Palliative Care zu tun, wenn diskutiert wird, dass Leistungen der spitalexternen Pflege nicht mehr von der Grundversicherung übernommen werden sollen. Die Diskussion um die faire Verteilung der Mittel ist in vollem Gang, und wir sollten uns dringend einklinken. Für einmal plädiere ich dafür, eine fast schon uralte Regelung beizubehalten: Bereits 1966 hielt das Krankenversicherungsgesetz im Artikel 25 fest, dass die Pflegekosten von der Grundversicherung übernommen werden müssen. Wir sind uns an dieser Tagung wohl einig darin, dass dies unbedingt so bleiben muss. Mit der seit Monaten laufenden KVG-Revision wurde versucht, diese wichtige Errungenschaft zu kappen und in der Spitex die Kosten auf die Patientinnen und Patienten zu überwälzen. Nur dank Grosseinsätzen der Berufs- und Spitexverbände konnte dies dann zumindest vorläufig verhindert werden. Dass dies möglich wurde, war das Resultat unzähliger persönlicher Gespräche, welche die Lobbyverantwortlichen unseres Berufsverbands während den Sessionen in den Wandelhallen führten.

Von der Palliative Care kann unbestrittenermassen gesagt werden, dass sie eine hohe Anerkennung geniesst, gerade auch bei den Politikerinnen und Politikern. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sie bekannt ist bei jenen, die sie kennen oder auch bloss unterstützen. Es lohnt sich, frühzeitig und behutsam seine Anliegen vorzubringen. Wie in vielen Dingen ist es wichtig, wenn immer möglich nicht als Einzelperson vorzupreschen, sondern Verbündete zu suchen. Das lässt das Anliegen reifen und erleichtert eine fundierte Argumentation. Mehrere Personen sind zudem repräsentativer als eine einzelne, die womöglich nur aus Partikularinteresse oder wegen einer persönlichen Sympathie oder Antipathie ein Anliegen an die Politikerin trägt. Schliesslich ist der Rückhalt in einem Berufsverband oder eben in den verschiedenen regionalen Palliativ-Netzwerken oft nützlich, da man dort Erfahrungen mit ähnlichen Vorstössen hat. Dass in unserem Kanton und auch in Nachbarkantonen Vorstösse zur Förderung und vermehrten Unterstützung der Palliative Care überparteilich Erfolg hatten ist nicht zuletzt das Verdienst vieler Aktiven, die einen grossen Teil ihrer Freizeit für die Anliegen der Palliativen Care investieren.

Was sich am besten eignet, um Politik und Verwaltung für Anliegen wie die Palliative Care zu interessieren, zu sensibilisieren und wenn möglich ihre Unterstützung dafür zu erreichen, hängt von Fall zu Fall ab. Es braucht nicht immer gleich den Vorstoss im Parlament zu sein. Oft reicht schon ein Leser- oder Leserinbrief, den man übrigens nicht unbedingt allein schreiben und unterzeichnen muss, sondern gleich die Kolleginnen zur Unterstützung anfragen kann. Sinnvollerweise gibt man ihn zumindest einer fachlich kompetenten Person vorher zur Durchsicht. Wenn etwa von einer Spitalabteilung ein Dutzend Pflegende einen offenen Brief unterschreiben, ist die Wirkung beachtlich. Oder warum nicht gleich eine Petition lancieren? Dazu braucht nicht unbedingt aufwändig ein Verein gegründet zu werden, ein paar initiative Köpfe, die den Karren ziehen, reichen vollends aus. Auch eine kleine Pressekonferenz ist keine Hexerei und kann Anstoss zu einer breiteren Diskussion sein.

Bei all diesen Interventionen, vergessen Sie nicht, sich vorher fundiert zu informieren. Das heisst der Bedürfnisstand muss geklärt sein. Gibt es Verbündete auf dem politischen Parkett, die schon Ähnliches gefordert haben? Steht beim Spital ein Wechsel an, und könnten Sie die neue Leitung gleich als Auftakt mit Ihren Forderungen konfrontieren? Oder reicht eine simple, aber gut formulierte schriftliche Anfrage an die zuständige Stelle im Gesundheitsdepartement, um sich klarer zu werden, welcher Weg der effizienteste ist, um sein Anliegen einzuspeisen? Auch hier sind oft die Personalverbände nützlich, damit man sich mit einer Idee nicht verrennt und gute Ideen und wertvolle Energien nutzlos verpuffen.

Politik interessiert zwar viele Menschen in der Schweiz, doch das Wort Politik provoziert auch viel Ablehnung. Oft kommen zuerst die Ränkespiele in Bundesbern in den Sinn, der Kuhhandel und all die unsympathischen Sesselkleber, die alle vier Jahre wieder gewählt werden, obwohl sie vor den Wahlen ebenso regelmässig vollmundige Versprechungen abgeben, wie sie sie nach den Wahlen wieder vergessen.

Doch Politik ist besser als ihr Ruf. Und vor allem ist sie in der Schweiz ein wichtiger, in vielen Fällen sogar der wichtigste oder einzige Weg, eine Veränderung zu erreichen. Wenn Sie Entscheide so beeinflussen wollen, dass Ihr Anliegen davon profitiert, lassen Sie also die Politik nicht links liegen. Politik meint aber nicht nur Parteipolitik, sondern auch politisches Denken und Handeln ausserhalb dieser gewählten Strukturen. Auch die Mitarbeit in Fachgremien und Verbänden ist politisch. Schon als Mitglied stärken Sie die Berufsorganisation. Wenn Sie sich zur Mitarbeit in einer Fachkommission entschliessen oder ein Projekt mit anschieben, geben Sie dem politischen Ziel zusätzlichen Schub. Es braucht solche engagierte Personen, die sich in den Berufsverbänden und Fachgremien über die Tagespolitik hinaus für unsere Anliegen einsetzen.

Zum Schluss eine Warnung an alle, die sich jetzt ungeduldig mit viel Enthusiasmus und überzogenen Erwartungen daran machen, die politischen Entscheidungen in ihrem Sinn zu beeinflussen: Die Politik ist ein träger Dampfer. Das Frauenstimmrecht beispielsweise, heute eine Selbstverständlichkeit, brauchte etliche Anläufe und mehrere Jahrzehnte Lobbyarbeit, bis es 1971
endlich klappte. Auch die Mutterschaftsversicherung hatte unzählige Hürden zu nehmen, bis die Schweiz endlich dem Vorbild zahlreicher anderer Länder folgte.

Natürlich wollen wir nicht so lange warten. Aber wer sich engagiert, muss wissen, dass es oft nicht im ersten Anlauf hinhaut. Oft ist es neu, dass sich jemand für die Stärkung und bessere Verankerung der Palliative Care engagiert. Das sorgt für Überraschungen und für Abwehrhaltung. Dazu kommt, dass neue Ansprüche, so gerechtfertigt sie auch sein mögen, zuerst einmal zusätzlichen Aufwand bedeuten. Auch das mögen viele nicht – nicht nur die zuständigen Personen in der Verwaltung oder die Politikerinnen und Politiker. Wenn wir ehrlich sind stehen auch wir selbst Veränderungen oft skeptisch gegenüber. Was es also drittens neben Fachkenntnissen und dem Wissen zu den politischen Abläufen braucht, ist Hartnäckigkeit. Nicht Verbissenheit und Sturheit, sondern eben das Wissen, dass es oft mehrere Anläufe braucht, bis ein Anliegen umgesetzt wird. Und auch die Bereitschaft, wenn nötig einen Kompromiss einzugehen, damit zumindest ein Teil des Anliegens realisiert wird.

Ich komme zum Schluss, wobei wir auf dem Podium und im Workshop gerne weiter diskutieren können. Mit meinem Referat will ich keinesfalls vor einem politischen Engagement abschrecken, im Gegenteil. Als Mutmacher eignen sich Beispiele, wo der Berufsverband erfolgreich lobbyierte. Das Referendum gegen die Herzklinik St.Gallen habe ich bereits erwähnt. Ebenfalls erfolgreich waren wir, als es um die Umwandlung der Spitäler in Aktiengesellschaften ging, was einen zusätzlichen Leistungsdruck und eine Ökonomisierung der Pflege mit sich gebracht hätte. Und die alljährlich wiederkehrenden Lohnverhandlungen bleiben meist auch nicht ohne Erfolg – wenn auch oft nicht in gewünschtem Umfang.

Es gibt also durchaus Erfolge, wir haben viel erreicht, aber noch mehr Arbeit liegt vor uns, insbesondere eine flächendeckende stationäre und ambulante Versorgungsmöglichkeit in Palliative Care. Wir brauchen mehr Verständnis und Engagement jener, die an den Verwaltungs- und Machtstellen sitzen. Doch um diese zu überzeugen, braucht es engagierte Pflegende, Ärzteschaft, Therapeutinnen und Therapeuten, sowie weitere Berufsgruppen in der Palliative Care, die wissen, wie man seine Anliegen einbringt. Auf diesem Weg wünsche ich uns viel Glück und Ausdauer.

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.   ▲