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14 Jahre eine beachtete grüne Stimme in Bundesbern
Medienkonferenz, Montag, 27.3.06, 10.00 Uhr, Hotel-Restaurant Jägerhof, Brühlbleichestrasse 11, 9000 St.Gallen

von Felix Wirz *)

Die Wahl von Pia Hollenstein im Jahr 1991 wurde von vielen als Betriebsunfall angesehen, den es in vier Jahren zu korrigieren gilt. Der Wahlabend glich einem Krimi, schien es gemäss Medienberichten doch lange Zeit keinen grünen Sitz zu geben. Doch die Grünen gewinnen mehr Panaschierstimmen als sie verlieren, und die meisten Stimmen holen sie in den Städten. Die Grünen machten ein Restmandat, und dementsprechend gross war vielerorts die Lust, dieses Mandat in vier Jahren den Grünen wieder abzuluchsen.

1995 verloren die Grünen tatsächlich in mehreren Kantonen Sitze, nicht aber in St.Gallen. Pia Hollenstein trägt mit einem kräftigen Stimmenzuwachs zum guten Ergebnis bei. 1999 zeigte ein ähnliches Bild.

2003 traten die Grünen mit drei Listen an und holten beinahe ein Vollmandat. Mit 20 625 Stimmen holte Pia Hollenstein einen Fünftel aller Stimmen für die grünen Listen. Aus dem Wackelsitz wurde ein sicheres Mandat, und die Wahlerfolge der Grünen in allen vergangenen Wahlen lassen vermuten, dass die Konkurrenz auch in den kommenden Wahlen vergebens darauf setzen wird, den grünen Sitz erobern zu können.

Wie kann man die Wirkung einer Nationalrätin messen? Etwa mit einem Blick in die Schweizer Mediendatenbank Swissdox? In den letzten 4 Jahren erhielt Pia Hollenstein darin 773 Einträge. Oder mit einer Suche im Internet? Google spuckt nach 0.18 Sekunden 12 700 Treffer aus. Am besten richten wir unser Augenmerk auf einige inhaltliche Schwerpunkte ihrer Arbeit.

Pia Hollenstein wurde auf der ersten Frauenliste bei Nationalratswahlen im Kanton St. Gallen gewählt. Frauenfragen waren klar einer der Schwerpunkte von Pia Hollensteins politischer Arbeit. Vom Leserbrief - pardon Leserinnenbrief - bis zum parlamentarischen Vorstoss zog sie alle Register, um die Gleichstellung der Frauen zu erwirken und insbesondere ihre Vertretung in der Politik zu stärken. Mit der Quoteninitiative erlitt sie Schiffbruch, aber das war für sie noch lange kein Grund, an ihrem Engagement zu zweifeln. So hat der Bundesrat auf eine Intervention von Pia Hollenstein beispielsweise zugesichert, den Anteil von Kaderfrauen in der Bundesverwaltung zu erhöhen.

Sensibilisiert für Menschenrechte war Pia Hollenstein auch durch die drei Jahre in der Entwicklungszusammenarbeit in Papua-Neuguinea. Mit Einsatz für Menschenrechte gewinnt man zwar keine Wahlen - doch ist es wichtig. Pia Hollenstein hat die Zusammenarbeit der Schweizer Wirtschaft und Politik mit dem Apartheid-Regime in Südafrika mehrmals aufs Tapet gebraucht und schliesslich erreicht, dass dieses problematische Kapitel der Schweizer Geschichte in einem Nationalforschungsprogramm zum Teil aufgearbeitet wird. Sie hat aber auch viele Arbeit hinter den Kulissen geleistet, wenn es etwa darum ging, die Behörden auf die Situation eines Flüchtlings aufmerksam zu machen. So konnte es durchaus vorkommen, dass der Direktor des damaligen Bundesamts für Flüchtlinge nachts um 10 Uhr anrief, um mit Pia Hollenstein das Dossier eines Flüchtlings zu besprechen.

Mit einer Hartnäckigkeit, die gelegentlich auch politische Freunde irritierte, kritisierte Pia Hollenstein die Schweizerische Armee und setzte sich für eine neue Sicherheitspolitik ein. Ob es um ein Rüstungsgeschäft ging, den Waffenplatz Neuchlen-Anschwilen, Militärschrott in Alpen und Seen oder Waffenausfuhren - stets war Pia Hollenstein mit kritischen Fragen zur Stelle. Sie hat ihre Position als langjähriges Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats konsequent genutzt, um die Armee zu hinterfragen. Wer sich erinnert, wie immun gegen Kritik diese Institution früher war, kann sich auch vorstellen, wie notwendig diese Infragestellung war. Wir können heute feststellen, dass SVP-Bundesräte die Armee ratenweise gesundschrumpfen und ein Rüstungsprogramm im Parlament auch mal scheitern kann. Pia Hollenstein kämpfte für die Initiative «40 Waffenplätze sind genug» - heute gibt es noch 39 davon, einer allerdings in Neuchlen-Anschwilen.

Ein weiterer Schwerpunkt von Pia Hollenstein war die Verkehrspolitik. Als Mitglied der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) und als langjähriges Mitglied des Zentralvorstandes des VCS sowie des Vorstandes der Alpeninitiative hat sie sich für eine menschen- und umweltgerechte Mobilität eingesetzt. Anfangs war sie die einzige Ostschweizerin in der KVF - entsprechend wichtig war ihr Einsatz für den öffentlichen Verkehr in der Ostschweiz. Pia Hollenstein gehörte aber nicht zu den Politikern, die lauthals Gelder für den öffentlichen Verkehr in der eigenen Region fordern und beim nächsten Sparprogramm munter die Gelder für die umweltgerechte Mobilität zusammenstreichen. Sie setzte sich generell für den öffentlichen Verkehr ein und hatte in dieser Frage wiederholt eine deutliche Mehrheit des St. Galler Stimmvolkes hinter sich: bei der Alpeninitiative, der LSVA und der FinöV-Abstimmung sowie dem Avanti-Referendum.

Verschiedene Auswertungen von Medien zeigten dass Pia Hollenstein bezüglich "ökologischen Abstimmungen" ganz oben die Spitze anführte und auch eine hohe Präsenz im Saal hat.

Pia Hollenstein war eine perfekte Networkerin - so kann man sie auf neudeutsch bezeichnen. Sie war für viele Interessengruppen Ansprechpartnerin im Parlament und vermittelte ihnen Zugang zur Politik. Sie initiierte die Gründung der Parlamentarischen Gruppen "Schweiz/Südafrika" und Tierschutz und förderte damit die parteiübergreifende Arbeit. Sie war natürlich auch das Aushängeschild der Grünen des Kantons St.Gallen und hat eine weit über den Stimmenanteil hinausgehende Beachtung gefunden.

Pia Hollenstein hat die von ihr vertretenen Anliegen immer Ernst genommen, aber das politische Spiel auch mit einem Augenzwinkern betrachtet. Wenn Sie im Winter auf Skitouren ging oder im Sommer die Kletterfinken in den Rucksack packte und in luftiger Höhe Felswände durchquerte, hat sie immer wieder Distanz gewonnen zum Politgeschäft. Als Vertreterin einer kleinen Partei ohne Vertretung im Bundesrat konnte sie gut auch mit Niederlagen umgehen und sich um so mehr über Erfolge und Fortschritte gefreut. Sie hat ihre Ziele nie aus den Augen verloren. Bei aller Leidenschaft und vollem Engagement hat sie trotzdem nie die Lust an der Politik verloren. So leidenschaftlich sie sich 14,5 Jahre lang in der Bundespolitik einsetzte, so befriedigt tritt sie anfangs Juni 2006 zurück.

Pia Hollenstein hat sich für grüne Anliegen unverwüstlich stark gemacht, dabei zunehmend Erfolg gehabt und ist längst eine national bekannte Person geworden. Sie hat damit auch dem Kanton St.Gallen ein anderes Gesicht gegeben.

*) Felix Wirz, 1989-1991 Sekretär der Grünen St.Gallen, Kantonsrat in SG und früherer Generalsekretär der Grünen Schweiz (1996-1999). Seit 2000 Geschäftsführer der Firma Ecopolitics GmbH, Kompetenz- und Servicezentrum für Politik, in Bern
  
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