erschienen im St. Galler Tagblatt, 11. August 2004

Im VBS von Bundesrat Samuel Schmid hängt der Haussegen schief. Angesichts des Fehlens einer militärischen Bedrohung ist die öffentliche Grundsatzdebatte über Sicherheits- und Friedenspolitik, über Sinn und Unsinn der Armee und über zivile Alternativen längst überfällig.

Der vom VBS propagierte Ausbau der Wehrpflicht zu einer allgemeinen Dienstpflicht ist allerdings ein Holzweg. Die Wehrpflicht darf keinesfalls durch neue Zwangsverpflichtungen zementiert werden. Dieser so genannte militärische Gemeinschaftsdienst, der neu auch für die weibliche Bevölkerung obligatorisch sein soll, ist vor allem auch ein Affront gegen die Frauen. Ist sich Bundesrat Schmid nicht bewusst, dass die Frauen mit ihrer freiwilligen unbezahlten Haus- und Familienarbeit ihren Beitrag an die Gemeinschaft längst leisten? Jede Statistik belegt dies.

Ungeeignetes Personal
Dass sich das Militär neuerdings ausgerechnet in der Krankenpflege engagieren will, macht keinen Sinn. Die dabei in Aussicht gestellte Kostensenkung im Gesundheitswesen ist reine Augenwischerei. Denn zwangsverpflichtetes Hilfspersonal ist nicht geeignet für die Pflege und Betreuung kranker und alter Menschen. Dazu braucht es viel mehr Motivation und Qualifikation. Die Erfahrungen aus Deutschland, wo viele Zivildienstleistende im Pflegebereich eingesetzt werden, zeigen klar, dass der Ersatz von Pflegepersonal einen Qualitätsabbau bewirkt. Auch internationale Studien bestätigen einen eindeutigen Zusammenhang zwischen der Menge an qualifiziertem Personal und der Sterblichkeits- und Komplikationsrate. Mehr Komplikationen verteuern das Gesundheitswesen massiv! Zudem droht die ständige Überwachung und Betreuung der zwangsverpflichteten Hilfspersonen, für das professionelle Pflegepersonal zu einer erheblichen Belastung zu werden. Dem schleichenden Qualitätsabbau in den Spitälern, Heimen und in der Spitex sollte deshalb mit zusätzlichem diplomiertem Personal sowie guten Rahmenbedingungen statt mit Pflegesoldaten begegnet werden.

Gefahr für Arbeitsplätze
Auf dem Arbeitsmarkt «Spital und Heime» besteht zurzeit kein Mangel an Hilfspersonal. Wenn in Zukunft auch die Frauen zur Dienstpflicht gezwungen und im Gesundheitswesen eingesetzt werden, verliert das meist weibliche Pflege-Hilfspersonal die Arbeitsplätze. Somit läuft die von Verteidigungsminister Samuel Schmid angestrebte Wehrpflichtreform darauf hinaus, den Frauen eine bisher bezahlte Arbeit in Zukunft gratis abzuverlangen - als Dienst an der Gemeinschaft. Dass das entlassene Personal am Ende von der Sozialhilfe oder der Arbeitslosenversicherung aufgefangen werden muss, bezeugt die soziale Kurzsichtigkeit im VBS.

Sinnvollere Projekte
Viel besser wäre es, die neun Milliarden Franken, welche die Schweiz jedes Jahr für Militärisches ausgibt, in die Förderung freiwilliger Friedensdienste, freiwillige Sozial- und Umweltdienste und in die Entwicklungshilfe zu investieren. Es gibt unzählige sinnvolle Projekte, die wegen fehlender Mittel nicht verwirklicht werden können. Mit einer solchen - von Bundesrat Schmid leider nicht geplanten - umfassenden zivilen Friedenspolitik liessen sich Konflikte viel effizienter vermeiden als mit eingemotteten Panzern, Kampfflugzeugen und laienhaftem Zwangsdienst in Spitälern und Pflegeheimen.   ▲